BKJ stellte Wahlkampffragen zur kulturellen Bildung:

„Wenn es nach uns ginge …“

Welches Lippenbekenntnis hätten´s denn gern? (Foto: bkj)

Wahlkampf und Realpolitik sind weit voneinander entfernt. Und doch: es lohnt sich mal genauer hinzuschauen – schon aus Gründen der Dramaturgie …

Denn auch Kultur und Bildung werden im Wahlkampf gerne hoch gefeiert, um später doch wieder von der politischen Tagesordnung gekippt zu werden. Eine zeitlang wurden immer wieder sogenannte „Wahlprüfsteine“ an die Parteien versandt – also Fragen, zu denen sie Stellung nehmen sollten. Viele haben es mittlerweile sein gelassen, weil eh nach dem Mund geredet oder geschrieben wird. Passiert ist meist später aber nichts von all dem. Aber Lippenbekenntnisse sind ja auch schön und schärfen die Sinne. Auch die Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (kurz: BKJ) wollte es daher wohl wieder wissen: ob und wie die Parteien im Bundestag die Forderungen der Fachorganisationen Kultureller Bildung zur Bundestagswahl 2017 umsetzen werden. Sie und hat daher den Parteien gleich 13 Fragen zu folgenden Themen gestellt:

  • Zivilgesellschaftliche Strukturen Kultureller Bildung stärken
  • Kulturelle Bildung kulturpolitisch stärken
  • Inklusion und Diversität
  • Jugendpolitische Berichterstattung und jugendpolitische Forschung zu Potenzialen kultureller Jugendbildung
  • Digitale Medien
  • Kulturelle Bildung für die Jüngsten
  • Freiwilliges Engagement
  • Europa und die Welt
  • Praxis-Forschungsdialog
  • Kulturpolitische Expertise Kultureller Bildung
  • Weiterbildung und Qualität
  • Anerkennung non-formal erworbener Kompetenzen
  • Zeitgemäßes Urheberrecht

Und wie einstudiert kommen die Antworten alle wohlwollen und im Fachjargon der jeweiligen Klientel. Wo man nicht gerne antwortet, lässt man selbige einfach weg und sonst kann man Rhetorik genießen, wie vor lauter Nichts sagen ein Wohlgefühl sich einstellt. Gleich bei der erste Frage als Beispiel:

1. Was werden Sie und Ihre Partei tun, damit zivilgesellschaftliche Fachstrukturen Kultureller Bildung stärker als bisher abgesichert werden?

CDU/CSU verkünden laustark, „kulturelle Bildung hat eine überragende Bedeutung“ und verweist auf das vom Bund finanzierte, laufende Programm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“.

Genau dieses Programm betonen auch „Die Linke.“ und „Bündnis90/Die Grünen“ mit Verweis, dass es unbedingt weiter gefördert werden sollte. Die SPD: „Wir werden eine angemessene Versorgung mit öffentlichen Gütern gewährleisten, das gilt auch für kulturelle Bildung. In diesem Bereich sind die Plattform kulturelle Bildung ebenso wie der Kinder- und Jugendplan des Bundes oder das Projekt „Kultur macht stark“ schon jetzt von großer Bedeutung.“

Klingt ja erstmal toll, wäre da nicht ein wenig Schmeichelei zu unterstellen, denn ein Partner des genannten Programms ist eben die Frage stellende BKJ.

2. Wie werden Sie sich für eine konsequente Orientierung am Subsidiaritätsprinzip einsetzen, um die Unabhängigkeit und Handlungsfähigkeit zivilgesellschaftlicher Fachstrukturen der Kulturellen Bildung zu sichern?

Dazu sagen CDU und CSU, dass sie „auch in Zukunft die kleinen Einheiten in Gestalt der Verbände und Initiativen mit ihrer integrativen Wirkung weiter stärken und damit das Subsidiaritätsprinzip beachten“ werden. Für DIE LINKE ist klar, „dass die entsprechenden Fachstrukturen im Bereich der Kulturellen Bildung gesichert werden müssen. Das ist in erster Linie eine Frage der finanziellen Absicherung.“

Auch die SPD stimmt da mit ein und will, „dass dafür eine Deutsche Engagementstiftung unter Einbeziehung von Vertreterinnen und Vertretern aus Kultur, Bildung, Freier Wohlfahrtspflege und Rettungs- und Hilfsdiensten gegründet wird. Über die Stiftung kann die Zivilgesellschaft, darunter Vereine, Kirchen und Nichtregierungsorganisationen, über den Einsatz der Mittel für die strukturelle Förderung des Engagements mitentscheiden.“

So geht es quasi alle 13 Fragen entlang und wer nicht aus dem Fach stammt, wird wenig damit anfangen können.  Spätestens wenn man am Ende zum Thema Urheberrecht kommt (hier ist schon länger in der Diskussion, ob  Inhalte z.B. von Wissenschaftsverlagen und Tageszeitungen an Unis und anderen Bildungseinrichtungen kostenfrei verfügbar sind, was etwa den Publizisten dieser Inhalte nicht unbedingt gefällt – siehe Artikel im ´Tiefgang` vom 24. Juni 2017)  Dort streben etwa alle Parteien (außer CDU/CSU) verbal die allgemeinen Bildungs- und Wissenschaftsschranke“. Dabei ist statt einer Begrenzung von Inhalten genau gegenteilig die Öffnung sonst kostenpflichtiger Inhalte für die Wissenschaft und Bildung gemeint. Ob man nun froh sein kann, solche Fragen gestellt und ebensolche Antworten erhalten zu haben, steht in den Bildungssternen. Aufmerksam haben jedenfalls alle noch mal auf sich gemacht. The show must go on … Viel Arbeit der Parteien für eine kleine Klientel.

Wer es dennoch gerne vertiefen möchte – hier finden sich alle Fragen und Antworten: www.bkj.de

Und hier auch gleich die Forderungen der BKJ an die Parteien: bkj.de

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